Erstellt von Kai Stuckenberg, Gemeinderat

11.07.2024
Gemeinderat - Kai Stuckenberg berichtet zur Sitzung am 08.07.24

Förderverein Hospiz - Mitgliedschaft der Gemeinde Röttenbach genehmigt

Herr Günther Wittmann, der Koordinator der Hospizinitiative des Hospiz- und Palliativnetzwerk (HPVN) und Gesundheitsregion-Plus im Landratsamt Roth, präsentierte das Konzept für ein stationäres Hospiz am Brombachsee, Nähe Pleinfeld.

Nach jahrelangen Bemühungen der Landkreise Roth und Weißenburg-Gunzenhausen, sowie des Hospizvereins Landkreis Roth e.V., ist es gelungen, eine verbindliche Zusage für die Errichtung und den Betrieb eines stationären Hospizes zu erhalten. Das Bayerische Rote Kreuz - Kreisverband Südfranken hat sich bereit erklärt, die hierzu erforderliche Immobilie in eigener Regie und auf eigene Rechnung zu errichten. Ein Grundstück am Südufer des großen Brombachsees konnte gefunden und die Bauplanung vorangetrieben werden.

Für ein stationäres Hospiz gilt, dass kein Gewinn erwirtschaftet werden darf. Die Krankenkassen erstatten bis zu 90 Prozent der Kosten über Tagespauschalen. Der Pflegesatz muss vom Träger (über die Einwerbung von Spenden) erbracht werden. Der Patient und seine Familie müssen keinen Eigenanteil aufbringen.

Beitragskosten für die Gemeinde pro Jahr: rund 1.800€

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Gemeinde Röttenbach dem neu gegründeten „Förderverein Hospiz am Brombachsee e.V.“ als Mitglied beitritt. Der Förderverein wird mit einem Jahresbeitrag von max. 0,50 EUR pro Einwohner unterstützt. Es ergibt sich ein Jahresbetrag von 1.711 € für die Gemeinde Röttenbach.

►Weitere Informationen zum Projekt "Hospiz- und Palliativnetzwerk Südfranken" und zum "Hospizverein Landkreis Roth e.V." finden Sie hier auf der Seite unter dem Punkt "Verwandte Links".

⇒ Ansprechpartner im Landratsamt Roth:

Gesundheitsregion plus Landkreis Roth

Günther Wittmann
E-Mail: guenther.wittmann@landratsamt-roth.de
Telefon: 09171 811626

Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Die Abschlussrechnung von Rossaro für die Baumaßnahme Hirtenbuck, Heidecker Straße, ist für die Gemeinde eine Überraschung. Einige von der Gemeinde vorgenommene Änderungen wurden erst zum Schluss abgerechnet. Die Kosten sind teilweise erheblich von der Kostenschätzung bei der Entscheidung abgerückt. Des Weiteren wurde bekannt, dass die Aufteilung der Gesamtkosten der Maßnahme zwischen der Gemeinde Röttenbach und dem Wasser- und Abwasserzweckverband Rezattal fehlerhaft von dem Ingenieurbüro VNI vorgenommen wurde.

Die FREIEN WÄHLER unterstützen die Forderung, dass Änderungen erst erfolgen dürfen, wenn ein entsprechendes Angebot der Firma vorliegt.

Im Haushalt 2024 wurden keine neuen Mittel eingestellt. Dennoch wurden 50.000,00 EUR an unverbrauchten Mitteln aus dem Haushalt 2023 in das Jahr 2024 übertragen. Die Gewerbesteuereinnahmen sind dieses Jahr höher als angenommen, und die Gemeinde verfügt damit über die entsprechenden Mittel. Da die Änderungen vorgenommen wurden und sie der Ausschreibung entsprachen, hat der Gemeinderat die Mittel für die Ausgaben bereitgestellt.

Geschäftsverteilung - Bestellung stv. Kassenverwalter

Frau Kerstin Schwarz ist seit Oktober 2023 wieder aus der Elternzeit zurück. Nach einer kurzen Wiedereinarbeitungszeit wurde sie, wie bereits vor ihrer Elternzeit, zur Kassenverwalterin des Wasser- und Abwasserzweckverbandes bestellt. Da ist es auch naheliegend Frau Schwarz zur stv. Kassenverwalterin der Gemeinde zu bestellen.

Würdigung der Haushaltssatzung durch das Landratsamt

Die Haushaltsordnung wurde vom Landratsamt Roth gewürdigt. Da unser Haushalt keine Neuverschuldung geplant hat musste diese auch nicht genehmigt werden. Es wurde aber vom Landratsamt deutlich darauf hingewiesen, dass eine weitere Verschuldung kritisch gesehen wird. Da in den nächsten Jahren die Schule erweitert und saniert werden soll, ist genau auf die Kosten zu achten.

Chaos bei der Einladung zur Gemeinderatssitzung - Änderung Beginn der öffentlichen Sitzung nicht weitergegeben

Normalerweise ist bei der Gemeinderatssitzung ab 19.00 Uhr die nichtöffentliche Sitzung und ab ca. 19.30 Uhr die öffentliche Sitzung, an der auch interessierte Bürger anwesend sein dürfen. Kurzfristig wurde die Sitzungsreihenfolge geändert, da im Vorfeld klar war, dass die Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung länger dauern würden. Diese Änderung wurde nicht richtig kommuniziert, so dass einige Zuhörer sich darüber beschwert haben.