Aktuelle Beiträge aus den Gremien des Gemeinderates

Januar 2025 bis heute:

T. Schneider, L. Schlosser, F.J. Mühling, E. Fleischer - Einweihung Fahrrad-Sammelschließanlage
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26.02.2021
FREIE WÄHLER - Antrag - Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Bahnhof Mühlstetten

Antrag: Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Bahnhof Mühlstetten
Der Gemeinderat möge beschließen momentane Förderprogramme zu nutzen, um überdachte Fahrradabstellplätze zu schaffen, und zwar:

  1. Auf der Pleinfelder Seite, z.B. vor dem Wartehäuschen (siehe Abb. 1+2)
  2. Auf der Nürnberger Seite am Ende des Parkplatzes an der Bahnlinie (siehe Abb. 3)

Haushaltsmittel:
Im Haushaltsplan 2021 müssen entsprechende Haushaltsmittel eingestellt werden.
Förderungen sollten in Anspruch genommen werden, z.B.: Bahn: www1.deutschebahn.com/bikeandride (100.000 neueFahrradabstellplätze bis Ende 2022)

Begründung:
Wenn wir langfristig mehr Individualverkehr vermeiden und die Nutzung des ÖPNV fördern möchten, gehört auch eine entsprechende Fahrradabstellfläche dazu, die das
Fahrrad als Zubringer attraktiver machen würde. Die vorhandene Abstellfläche ist ein Schandfleck am Bahnhof, weit entfernt vom Einstieg/Ausstieg Richtung Pleinfeld (280m), nur einseitig vorhanden und nicht mehr zeitgemäß (Abb. 4).
Entsprechende Förderung des Bundesumweltministeriums und der Bahn (Förderprojekt „Bike+Ride-Offensive an Bahnhöfen“, bis Ende 2022) sollte genutzt werden.
 

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Chronlogie der Sitzungen ab 11. Mai 2026

09.11.26 Gemeinderatssitzung:

12.10.26 Gemeinderatssitzung:

14.09.26 Gemeinderatssitzung:

20.07.26 Gemeinderatssitzung:

  • Informationen von Tennet & N-Ergie zum geplanten Umspannwerk
  • Genehmigung nach §§ 144 ff. BauGB

  • Bauhof - Beschaffung eines neuen Fahrzeugs

16.07.26 nicht öffentliche Gemeinderatssitzung

kein Bericht dazu.

13.07.26 Gemeinderatssitzung:

  • Antrag an den Gemeinderat; Umgestaltung Spielplatz Föhrenweg Mühlstetten
  • Antrag an den Gemeinderat; Verkehrsberuhigung Ringstraße und Lerchenfeld
  • Bauangelegenheiten
    • BBP Nr. 18 "Am Obstgarten", Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
    • Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB, Außenbereich
    • Genehmigung nach §§ 144 ff. BauGB
    • TöB: Änderung des FNP Brombachsee, Teilplan Pleinfeld - Ausweisung Sondergebiet "Rezeption/Lounge"; Zweckverband Brombachsee
    • TöB: 4. Änderung des Bebauungsplanes "Ramsberger Strand"; Zweckverband Brombachsee
  • Bestellung des 2. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
  • Bekanntgabe von Vergaben aus nichtöffentlicher Sitzung

Bericht dazu hier>>>

13.07.26 Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren:

  • Neufassung von Benutzungs- und Gebührenordnungen
    • 3.1 Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die offene Ganztagsschule (OGTS)
    • 3.2 Neufassung der Ferienbetreuungsbenutzungs- und Gebührenordnung
  • Antrag der Kath. Kitas Franken gGmbH; zusätzliche Integrationskraft – Zustimmung und Kostenbeteiligung

Bericht dazu kommt noch.

22.06.26 Gemeinderatssitzung:

  • Information der Regierung von Mittelfranken zum Verfahren für das geplante Umspannwerk
  • Ausbau Radweg Weißenburger Straße; Vorstellung der Planung
  • Bauangelegenheiten
    • Antrag auf Reduzierung der erforderlichen Stellplatzanzahl für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE
    • BBP Nr. 5 "Gebiet im Flaschenfeld", 2. Änderung; Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
    • Genehmigung nach §§ 144 ff. BauGB
    • TöB: Änderung des FNP Brombachsee - Teilplan Spalt, Gemarkung Großweingarten; Zweckverband Brombachsee
    • TöB: BBP "Ramsberger Strand" Teilplan Pleinfeld, 5. Änderung; Zweckverband Brombachsee

Bericht dazu hier >>>

11.05.26 Gemeinderatssitzung:

Konstituierende Sitzung

  • Vereidigungen
  • Vereidigung der ersten Bürgermeisterin
  • Vereidigung der neugewählten ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder
  • Wahl der zweiten Bürgermeisterin / des zweiten Bürgermeisters
  • Wahl der dritten Bürgermeisterin / des dritten Bürgermeisters
  • Regelung der weiteren Stellvertretung
  • Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeisterin / Bürgermeister
  • Erlass einer Geschäftsordnung
  • Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
  • Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter
  • Ausschussbesetzung
  • Bildung von Ausschüssen
  • Vorsitz Rechnungsprüfungsausschuss
  • Bestellung der Bürgermeisterin zur Standesbeamtin
  • Bestellung der entsendeten Mitglieder
  • Entsendung Wasser- und Abwasserzweckverband Rezattal
  • Entsendung Gewerbeparks Mittelfranken Süd gKU
  • Bürgerfrageviertelstunde

Bericht dazu hier>>>