Aktuelle Beiträge aus den Gremien des Gemeinderates
Januar 2025 bis heute:
Röttenbach 24.03.21 - Die FREIEN WÄHLER sind der Meinung dass der Bahnhof Mühlstetten für Fahrradfahrende durch ein ausreichendes, sicheres Fahrradpark-Angebot attraktiver werden sollte. Die FWG stellte daher in der Sitzung vom 08.03.21 einen Antrag zur Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Bahnhof Mühlstetten.
Antrag: Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Bahnhof Mühlstetten
Der Gemeinderat möge beschließen momentane Förderprogramme zu nutzen, um überdachte Fahrradabstellplätze zu schaffen, und zwar:
- Auf der Pleinfelder Seite, z.B. vor dem Wartehäuschen
- Auf der Nürnberger Seite am Ende des Parkplatzes an der Bahnlinie
Entsprechende Förderung des Bundesumweltministeriums und der Bahn (Förderprojekt „Bike+Ride-Offensive an Bahnhöfen“, bis Ende 2022) sollte genutzt werden.
Teilnahme an der "Bike & Ride Offensive" im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
Die auf Bundesebene laufende Aktion "Bike+Ride-Offensive an Bahnhöfen", hat zum Ziel, dass bis Ende 2022 100.000 neue Fahrradstellplätze an Bahnhöfen entstehen. So soll, mit Förderung des Bundesumweltministeriums (BMU), der Umstieg vom Auto auf das Fahrrad als Zubringer zur Bahn gefördert werden. Um am Projekt teilzunehmen ist als erster Schritt eine Registrierung seitens der Gemeinde nötig. Diese geschieht über ein Online Portal. Danach erfolgt in den nächsten Schritten eine (evtl. virtuelle) Vor-Ort-Begehung, die Vorbereitung und Einreichung des Förderantrags und, bei positivem Bescheid, schließlich die Umsetzung.
Beschluss: Dem Antrag der FWG-Fraktion, auf Erneuerung und Erweiterung von Fahrradabstellplätzen am Bahnhof Mühlstetten, wird zugestimmt, soweit er unter Haushaltsvorbehalt gestellt wurde. - Anwesend: 17 dafür: 17 dagegen: 0
Chronlogie der Sitzungen ab 11. Mai 2026
09.11.26 Gemeinderatssitzung:
12.10.26 Gemeinderatssitzung:
14.09.26 Gemeinderatssitzung:
20.07.26 Gemeinderatssitzung:
- Informationen von Tennet & N-Ergie zum geplanten Umspannwerk
- Genehmigung nach §§ 144 ff. BauGB
Bauhof - Beschaffung eines neuen Fahrzeugs
16.07.26 nicht öffentliche Gemeinderatssitzung
kein Bericht dazu.
13.07.26 Gemeinderatssitzung:
- Antrag an den Gemeinderat; Umgestaltung Spielplatz Föhrenweg Mühlstetten
- Antrag an den Gemeinderat; Verkehrsberuhigung Ringstraße und Lerchenfeld
- Bauangelegenheiten
- BBP Nr. 18 "Am Obstgarten", Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB, Außenbereich
- Genehmigung nach §§ 144 ff. BauGB
- TöB: Änderung des FNP Brombachsee, Teilplan Pleinfeld - Ausweisung Sondergebiet "Rezeption/Lounge"; Zweckverband Brombachsee
- TöB: 4. Änderung des Bebauungsplanes "Ramsberger Strand"; Zweckverband Brombachsee
- Bestellung des 2. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
- Bekanntgabe von Vergaben aus nichtöffentlicher Sitzung
13.07.26 Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Senioren:
- Neufassung von Benutzungs- und Gebührenordnungen
- 3.1 Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die offene Ganztagsschule (OGTS)
- 3.2 Neufassung der Ferienbetreuungsbenutzungs- und Gebührenordnung
- Antrag der Kath. Kitas Franken gGmbH; zusätzliche Integrationskraft – Zustimmung und Kostenbeteiligung
Bericht dazu kommt noch.
22.06.26 Gemeinderatssitzung:
- Information der Regierung von Mittelfranken zum Verfahren für das geplante Umspannwerk
- Ausbau Radweg Weißenburger Straße; Vorstellung der Planung
- Bauangelegenheiten
- Antrag auf Reduzierung der erforderlichen Stellplatzanzahl für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE
- BBP Nr. 5 "Gebiet im Flaschenfeld", 2. Änderung; Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
- Genehmigung nach §§ 144 ff. BauGB
- TöB: Änderung des FNP Brombachsee - Teilplan Spalt, Gemarkung Großweingarten; Zweckverband Brombachsee
- TöB: BBP "Ramsberger Strand" Teilplan Pleinfeld, 5. Änderung; Zweckverband Brombachsee
11.05.26 Gemeinderatssitzung:
Konstituierende Sitzung
- Vereidigungen
- Vereidigung der ersten Bürgermeisterin
- Vereidigung der neugewählten ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder
- Wahl der zweiten Bürgermeisterin / des zweiten Bürgermeisters
- Wahl der dritten Bürgermeisterin / des dritten Bürgermeisters
- Regelung der weiteren Stellvertretung
- Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeisterin / Bürgermeister
- Erlass einer Geschäftsordnung
- Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
- Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter
- Ausschussbesetzung
- Bildung von Ausschüssen
- Vorsitz Rechnungsprüfungsausschuss
- Bestellung der Bürgermeisterin zur Standesbeamtin
- Bestellung der entsendeten Mitglieder
- Entsendung Wasser- und Abwasserzweckverband Rezattal
- Entsendung Gewerbeparks Mittelfranken Süd gKU
- Bürgerfrageviertelstunde
